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Regionales


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Beim Grünen Aschermittwoch konnten die Kreisverbände Kempten und Oberallgäu den Vorsitzenden der Grünen-Bundestagsfraktion Dr. Toni Hofreiter im gut gefüllten Hirschsaal in Sulzberg begrüßen. Die Musikkapelle Sulzberg sorgte für den musikalischen Schwung, bevor die beiden Landtagsabgeordneten Thomas Gehring und Ulli Leiner die regionale Politik und die Geschehnisse im Landtag aufs Korn nahmen. Gekonnt spielten sich die beiden die Bälle zu, wobei der Landkreis und die Stadt Kempten genug Stoff für einen satirischen Rückblick boten.

Größter Grüner Aschermittwoch in Bayern
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am 04.02.2015 - 20:31

Pressemitteilung Landtagsfahrt des VdK Oberallgäu

Auf meine Einladung nahmen 44 Mitglieder des Sozialverbandes VdK Oberallgäu und Kempten an einer Fahrt in den Bayerischen Landtag teil und waren begeistert. Nach einem informativen Film über die Arbeit des Parlaments und einer emotionalen Plenarsitzung entstand ein reger Meinungsaustausch über meine Arbeit. Da ich auch Mitglied des Ausschusses für Gesundheit und Pflege bin, entwickelte sich eine spannende Diskussion zu den Herausforderungen in der Pflege. Einigkeit herrschte darin, dass die Situation im Pflegebereich dringend einer Verbesserung bedarf. Ich sehe in der Einführung einer Pflegekammer einen wichtigen Schritt, die Belange der Pflege gegenüber der Öffentlichkeit, der Politik und den Akteuren im Sozial-und Gesundheitswesen auf Augenhöhe zu vertreten.

[PM] Landtagsfahrt des VdK Oberallgäu
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am 28.01.2015 - 14:13

Pressemitteilung Angebote des Kempodium in Kempten sind im Mainstream

Das Kempodium in Kempten ist für die beiden regionalen Abgeordneten Thomas Gehring und Ulli Leiner, sowie die Grünen Stadträtin Erna-Kathrein Groll ein gutes Beispiel einer Anlaufstelle für Bürgerinnen und Bürger, die vermehrt auf Erhaltung und Bewahrung guter Produkte statt auf die Wegwerfgesellschaft setzen. Die beiden Grünen Politiker informierten sich beim Geschäftsführer Mijodrag Kerkez über die Neuerungen im Kempodium und erfuhren im Gespräch mit ihm, dass das Repaircafé ein guter Erfolg sei.

[PM] Angebote des Kempodium in Kempten sind im Mainstream
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Zu einem "politischen Selbstversuch" startete die Kreistagsfraktion der Grünen. Einen Tag lang fuhren sie kreuz und quer mit Bus und Bahn durch den Landkreis, um zu sehen, wie gut der öffentliche Personennahverkehr funktioniert und wo Verbesserungen notwendig sind. Auch wollten die Kommunalpolitiker auf ihr Konzept einer "Allgäu Bahn" vom ZUM in Kempten nach Oberstdorf aufmerksam machen.

ÖPNV muss attraktiver werden - Landkreisfahrt der Kreistagsfraktion
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Die politische Agenda in Kempten und dem Oberallgäu soll nun von zukunftsfähigen Verkehrsprojekte bestimmt werden.

„Einer der Schwerpunkte unserer politischen Arbeit für das Jahr 2015 soll die Umsetzung der Regionalbahn-Allgäu werden“, so lautet der gemeinsam entwickelte Arbeitsauftrag, den die beiden GRÜNEN Landtagsabgeordneten Ulli Leiner und Thomas Gehring, der GRÜNE Kreisverband Kempten und die GRÜNE Stadtratsfraktion im Kemptener Stadtrat in enger Zusammenarbeit mit dem Kreisverband Oberallgäu bei ihrer Jahresauftaktklausur für 2015 beschlossen haben.

Kemptener GRÜNE starten mit Klausur zu GRÜNER Mobilität ins neue Jahr
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am 18.12.2014 - 20:10

Pressemitteilung Erweiterung des Finanzamtes Kaufbeuren

„Die Erweiterung des Finanzamtes Kaufbeuren ist trotz der Kosten von 1,97 Mio. € äußerst sinnvoll“, erklärt der grüne Landtagsabgeordnete Ulli Leiner.  Mit der Einrichtung einer zentralen Finanzkasse, die auch für die Finanzämter Kempten, Lindau und Memmingen zuständig sein wird, wurde ein  Anbau notwendig. „Es entstehen  26 zusätzliche Arbeitsplätze“, ist sein Landtagskollege Thomas Gehring erfreut. Beide Abgeordnete sind sich einig: „Es ist wichtig, dass das Personal an einem Ort untergebracht und nicht über die Stadt verteilt ist.“

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am 18.12.2014 - 20:03

Pressemitteilung Keine Steuergelder für notleidenden Flughafen Memmingen

„Die Situation des Flughafen Memmingen ist prekär“, so die beiden Landtagabgeordneten Thomas Gehring und Ulli Leiner.  Bei einem Besuch des Allgäu Airports und Rundgang mit Vertretern der Geschäftsleitung stellten sie fest: „Es ist kein strategisches Konzept zu erkennen, das den Flughafen aus den roten Zahlen bringen könnte.

[PM] Keine Steuergelder für notleidenden Flughafen Memmingen
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„Asylgesetze müssen so geändert werden, dass der Aufnahmeaspekt und nicht nur der Sicherheitsaspekt im Vordergrund stehen“, so das Fazit des grünen Abgeordneten Thomas Gehring nach einer ausführlichen Diskussion mit vielen Unterstützerinnen und Unterstützern der Flüchtlinge in Kempten. Eingeladen hatte er mit seinem Landtagskollegen Ulli Leiner im Rahmen einer Runde-Tische-Tour-Asyl der grünen Landtagsfraktion.

 „Flüchtlinge sollen ihr Leben so schnell wie möglich aktiv und selbstständig gestalten können und haben auch ein Recht auf Privatsphäre“, erklärt Christine Kamm in Ihrem Eingangsstatement. Die Hilfsbereitschaft und Offenheit in der Bevölkerung ist offensichtlich groß. 28 Ehrenamtliche erklärten sich bereit, den Flüchtlingen Deutschunterricht zu geben. Deutschkenntnisse sind die Grundvoraussetzung für gesellschaftliche Teilhabe und Integration, sind sich die Anwesenden einig. Wohnortnahe und flächendeckende Sprachkurse sind daher unabdingbar.

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In Dritter Lesung wurde vor kurzem der Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung der Bayerischen Bauordnung mit CSU Mehrheit beschlossen. Mit der sogenannten Abstandsregel 10 H, das bedeutet 2000 m zur nächsten Wohnbebauung, wird der Windkraft der Boden unter den Füßen weggezogen. „Für unsere Region heisst das: Die Regionalpläne sind wirkungslos. Viele Jahre Planung und gefundene Lösungen werden jetzt im Papierkorb verschwinden“, bewerten die beiden Grünen Abgeordneten Thomas Gehring und Ulli Leiner das Abstimmungsergebnis. Während die regionalen CSU Abgeordneten Thomas Kreuzer, Eric Beißwenger und Eberhard Rotter dem Gesetz zugestimmt haben, wird diese Entscheidung nach Einschätzung der Grünen Landtagsabgeordneten die Bemühungen der regionalen Kommunalpolitiker  behindern und die Vorreiterrolle der Allgäuer Kommunen in der Energiewende verhindern.

[PM] Abstandsregel 10 H für Windräder vernichtet Erfolg der Energiewende
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am 27.10.2014 - 17:43

Pressemitteilung Grüne fordern lückenlose Aufklärung im Drogenfall

Der Drogenskandal in Kempten hat einen unrühmlichen Bekanntheitsgrad weit über Kempten und Bayern hinaus erlangt und belastet auf Dauer vermutlich auch das Klima im Polizeipräsidium in Kempten. Der immense Druck der öffentlichen Meinung und Spekulationen könnte zu Überreaktionen führen, befürchten die beiden Allgäuer Grünen Abgeordneten Thomas Gehring und Ulli Leiner.

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