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Großer Andrang bei der Live-Sendung des Bayerischen Fernsehens "Gipfelstreit im Allgäu - Skizirkus gegen Naturidylle." Die Diskussion verlief sehr sachlich. Ulli Leiner bleibt bei seiner ablehnenden Haltung bezüglich der Liftverbindung Grasgehren – Balderschwang. Er ist für die Weiterentwicklung des Tourismus im Allgäu und überzeugt, dass Balderschwang auch ohne die Liftverbindung beste Aussichten im Tourismus hat.

Gipfelstreit im Allgäu - Skizirkus gegen Naturidylle
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am 15.01.2016 - 19:53

Pressemitteilung Ulli Leiner lädt in den Landtag ein

Auf Einladung des Landtagsabgeordneten Ulli Leiner nahmen ehrenamtliche Betreuerinnen und Betreuer der Alzheimer Gesellschaft Kempten sowie Mitglieder und SympathisantInnen von Bündnis 90 / Die Grünen aus dem Oberallgäu an einer Fahrt in den Bayerischen Landtag teil.

[PM] Ulli Leiner lädt in den Landtag ein
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am 15.01.2016 - 19:51

Pressemitteilung Verschwendung von Steuermitteln

Für die Oberallgäuer Grünen setzt sich der Trend zu immer schneeärmeren Wintern fort. In vielen Allgäuer Skigebieten war trotz Millioneninvestitionen das Skifahren über die Feiertage nicht möglich. Selbst mit Kunstschnee war über Weihnachten und Neujahr der Skibetrieb nur in den Hochlagen zu gewährleisten. Abgesehen von den ökologischen Folgen und naturschutzrechtlichen Hindernissen (Riedberger Horn) macht es für die Grünen auch wirtschaftlich keinen Sinn, eine künstliche Beschneiung in den unteren und mittleren Lagen mit Landesmitteln zu fördern.

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Die regionalen Landtagsabgeordneten Thomas Gehring und Ulli Leiner hatten immer wieder ihre Skepsis eingebracht gegenüber den Aussagen, dass die BIMA für eventuelle Kosten für die Beseitigung von Altlasten auf den Grundstücken des Allgäu – Airports aufkommen werde. Nun hat auf deren Bitte die Grüne Bundestagsabgeordnete Ekin Deligöz eine Anfrage im Bundestag gestellt. Die Antwort aus dem Bundesministerium für Finanzen ist eindeutig und schließt eine Kostenübernahme unmissverständlich aus: „Die Verträge (mit der Flughafengesellschaft) enthalten einen umfassenden und allgemeinen Haftungsausschluss der Bundesanstalt für Sachmängel. Darüber hinaus enthalten sie einen Ausschluss der Übernahme von Kosten, die zur Beseitigung schädlicher Bodenveränderungen/Altlasten und etwaiger Gebäudeschadstoffe erforderlich sind.  …Der Tauschvertrag enthält zudem Vereinbarungen, nach denen eine Übernahme von Kosten der Abfallentsorgung oder erhöhter Baukosten (…) durch die Bundesanstalt nicht in Betracht kommt.“

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Wir brauchen eine Reduzierung der Milchmenge. Mit unserem Antrag wollten wir erreichen, dass geprüft wird wie sich staatliche Fördermaßnahmen auf die Milchmenge auswirken und Förderprogramme nach Möglichkeit so umbauen, dass sie bezüglich der Milchmenge zumindest neutral sind. Die CSU hat unseren Antrag abgelehnt. Sie treibt mit der bestehenden Investitionsförderung die Bauern in immer größer werdende Ställe. Die CSU verhindert somit, dass Betriebe, die klein bleiben wollen, von dieser Förderung profitieren können.

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Mehr als 30 Jahre nach Beginn der HIV-Pandemie stellt diese Infektionskrankheit immer noch eine der großen Herausforderungen für die globale Gesundheit dar, obwohl sie vermeidbar und behandelbar ist. Die Vereinten Nationen haben erklärt, die AIDS- Erkrankungen bis 2030 gegen Null bringen zu wollen. Wir sind immer noch weit davon entfernt. Doch das muss unser Ziel sein.

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am 24.11.2015 - 22:36

Pressemitteilung Sicherheit und Perspektiven für die Zukunft

"Es gibt keine schnellen und einfachen Lösungen", so die Bundestagsabgeordnete Ekin Deligöz. Bei einer Veranstaltung der Oberallgäuer Grünen, wo es vor allem um Flüchtlingspolitik und Integration gehen sollte, waren auch die Anschläge von Paris und die Terrorwarnungen ein Thema. Deligöz warnte davor, das Thema Flüchtlinge mit den Anschlägen zu vermischen. Viele Menschen, die zu uns kommen seien genau vor diesem Terror aus ihrer Heimat geflohen, so die Abgeordnete vor ca. 90 Zuhörern.

[PM] Sicherheit und Perspektiven für die Zukunft
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Im Rahmen der Aktion Rollentausch half der grüne Landtagsabgeordnete Ulli Leiner bei dem Verkauf von Lebensmitteln im Caritas-Laden in Immenstadt mit. Auch wenn es einerseits traurig sei, dass Menschen in unserer Gesellschaft auf diese Einrichtungen angewiesen sind, findet Leiner die Tafelidee gut.

[PM] Aktion Rollentausch: Ulli Leiner hilft beim Caritasladen in Immenstadt mit
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"Noch längst sind nicht alle relevanten Fragen geklärt, die eine Zustimmung zu der Verwendung von Steuergeldern für eine Beteiligung und damit für eine Unterstützung des Flughafens Allgäu Airport rechtfertigen würden“, machen die beiden Allgäuer Landtagsabgeordneten der Grünen, Thomas Gehring und Ulli Leiner deutlich. Bei den Zusagen der Allgäuer Kommunen zur Beteiligung an der Grundstücksgesellschaft, wurde eine mögliche Kostenübernahme durch die Kommunen für die Entsorgung von befürchten Altlasten auf dem Gelände ausgeschlossen.

[PM] Offene Fragen zur Beteiligung an der Grundstücksgesellschaft für den Allgäu Airport
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