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Ich kann PFLEGE

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„Unverbindlich sein und ja keine Verantwortung übernehmen wollen“, diese Haltung durchziehe die Antworten der Staatsregierung auf ihre schriftliche Anfrage, so das Fazit der beiden Allgäuer  Abgeordneten Thomas Gehring und Ulli Leiner, die in einer parlamentarischen Anfrage bei der Staatsregierung nach den Plänen zur Änderung des Alpenplans und zum weiteren Verfahren am Riedberger Horn gefragt hatten.

[PM] Riedberger Horn: Unverbindliche Antworten der Staatsregierung zeigen, dass die Entscheidung über Ko-Kriterien vertagt sind
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am 14.10.2016 - 21:31

Dafür oder Dagegen?

Lassen sich Überzeugung zu politischen Themen verändern, wenn zwei gestandene Abgeordnete die Themen kontrovers diskutieren? Zum dritten Mal versuchten die beiden Landtagsabgeordneten der Grünen Thomas Gehring und Ulli Leiner bei ihrem Format "Dafür oder Dagegen" während einer Pro- und Kontradiskussion Teile des Publikums "umzudrehen". Da galt es durchaus auch mal gegen die eigene Überzeugung zu argumentieren. "Das macht Politik aus, das Dafür und Dagegen abzwängen und sich letztendlich zu entscheiden", so Gehring.

Dafür oder Dagegen?
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Bei der Demonstration der wirklich Pflegenden am 11.10.2016 in München unterstützen unsere Fraktionsvorsitzende Margarete Bause und der Sprecher für Gesundheit und Pflege Ulli Leiner  die Pflegekräfte bei ihren Forderungen für eine Verbesserung der Rahmenbedingungen, die zügige Umsetzung des Pflegeberufsreformgesetzes und die sofortige Einrichtung einer Pflegekammer.

Margarete Bause und Ulli Leiner unterstützen die Pflegekräfte!
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am 06.10.2016 - 17:12

Intakte Moore - super fürs Klima!

Beeindruckt zeigten sich Mitglieder der Landtagsfraktion von Bündnis 90 / Die Grünen bei Ihrem Besuch der Allgäuer Moorallianz und einem Rundgang durch das Seemoos bei Oy-Mittelberg. Dr. Ulrich Weiland von der Allgäuer Moorallianz schilderte anschaulich die Wichtigkeit des Naturschutzgroßprojekts, das vom Bund, Land Bayern und den Landkreisen Ostallgäu und Oberallgäu bis 2022 finanziert wird. 

Intakte Moore - super fürs Klima!
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Der Oberallgäuer Landtagsabgeordnete Thomas Gehring sieht in dem Abstimmungsergebnis in den Gemeinden Balderschwang und Obermaiselstein zu einer Liftverbindung am Riedberger Horn  keine Schritte hin zur Realisierung des umstrittenen Projektes. „Bürgerbegehren und -entscheide sind ein wichtiges demokratisches Instrument, aber sie können nicht nationale und internationale Schutzbestimmungen außer Kraft zu setzen. Es bleibt dabei, die regional eng begrenzte Abstimmung war rechtlich lediglich eine bessere Meinungsumfrage".

[PM] Bürger*innen stehen nicht geschlossen hinter den einstimmigen Gemeinderatsbeschlüssen
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Nach den ausführlichen Informationen, die die beiden Landtagsabgeordneten Thomas Gehring und Ulli Leiner, Bündnis 90 / Die Grünen beim Besuch des Allgäu Airports erhalten haben, steht ihre Entscheidung fest. „Es darf weiterhin keine Beteiligung an der Besitzgesellschaft II durch die Kommunen geben“, so Thomas Gehring.

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Aus den Händen von Staatsministerin Emilia Müller erhielt die langjährige Bezirksrätin der Grünen Barbara Holzmann aus Immenstadt das Bundesverdienstkreuz am Bande. Der Verdienstorden der Bundesrepublik Deutschland - umgangssprachlich auch Bundesverdienstkreuz genannt - ist die einzige allgemeine Verdienstauszeichnung der Bundesrepublik Deutschland. Er wird für besondere Leistungen auf politischem, wirtschaftlichem, kulturellem, geistigem oder ehrenamtlichem Gebiet vergeben. Der Orden wurde schon Ende Mai von Bundespräsident Johannes Gauck verliehen - die offizielle Ehrung fand nun in der Münchner Staatskanzlei statt.

Bezirksrätin Barbara Holzmann erhält Bundesverdienstkreuz
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Der regionale Landtagsabgeordnete Ulli Leiner, Bündnis 90 / Die Grünen zeigte sich erfreut über das Interesse der Schülerinnen und Schüler der Berufsfachschule für Altenpflege in Immenstadt an der Pflegepolitik. Gemeinsam mit ihren beiden Lehrkräften Elisabeth Henkel und Carmen Stetter besuchten sie sein Regionalbüro, um aus erster Hand Informationen über die aktuelle Entwicklung in Sachen Pflegekammer und Pflege allgemein zu erhalten. 

[PM] Besuch der Schülerinnen und Schüler der Berufsfachschule für Altenpflege
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Ulli Leiner und Thomas Gehring sowie die Kreisverbände Oberallgäu / Kempten haben sich sehr über den Besuch von Cem Özdemir gefreut. Bei bestem Allgäuwetter wanderten sie gemeinsam durch alte Kulturlandschaften mit vielen interessanten Wiesenbereichen über das ehemals historische Dorf Oberried, von dem nur noch die Kapelle zu sehen ist, bis zur Bioalpe der Familie Martina und Klaus Buhl. Unterwegs gab uns der grüne Stadtrat und Umweltreferent Michael Borth einen interessanten Einblick in die Landschaft, Historie und politische Themen rund um Sonthofen. Für seine kompetente Führung sind wir sehr dankbar.

Eindrücke von dem Besuch von Cem Özdemir im Allgäu und in Kempten
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„Es macht keinen Sinn, in der Bergwaldoffensive mit auf zwei Jahre befristeten Projektstellen zu arbeiten“, ist Ulli Leiner, stellvertretender Vorsitzender im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten im Bayerischen Landtag überzeugt.

Unsere Alpen brauchen den Schutzwald. Er sichert menschliche Siedlungen, verhindert Muren- und Lawinenbildung und hält die karge Erde am Berg.

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