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Ulli Leiner
im Bayerischen Landtag

Über mich

Ich wurde 2013 für Bündnis 90/Die Grünen in den Bayerischen Landtag gewählt und bin dort stellvertretender Vorsitzender des Ausschusses für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten sowie Mitglied des Ausschusses für Gesundheit und Pflege. In meiner Fraktion bin ich Sprecher für Tourismus, Gesundheit und Pflege.

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Neuigkeiten

vor 16 Stunden und 9 Minuten

Pressemitteilung Skilifttrasse am Riedberger Horn darf nicht gebaut werden

München (19.1.2017/hla). „Politik gegen die Menschen in Bayern“, wirft der Allgäuer Abgeordnete Thomas Gehring der CSU-Regierung beim Thema Riedberger Horn vor. Während sich bayernweit 91 Prozent gegen Ausnahmeregelung beim bayerischen Alpenplan und 80 Prozent gegen den Bau einer neuen Skilifttrasse durch das Schutzgebiet am Riedberger Horn aussprechen (Quelle TNS Emnid – www.lbv.de/alpen-umfrage) treibe das CSU-Kabinett dieses naturzerstörende Projekt rücksichtslos voran.

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Die CSU-Regierung hat ein Gesetz zur Errichtung einer Vereinigung der bayerischen Pflegevorgelegt. Es ist ein Konstrukt, das keinen zufriedenstellt und keinem was nutzt. Dieser„bayerische Sonderweg“, der auch die Gewerkschaften und die Arbeitgeberinteressen einbezieht, wird von den Pflegenden und von zahlreichen Expertinnen und Experten heftig kritisiert und abgelehnt. Wichtige Verbände wie der Pflegerat, ein Zusammenschluss mehrerer Organisationen, zogen sich aus den Gesprächen bzw. der sog. „Gründungskonferenz“ zurück, Demos gegen die Pläne der Staatsministerin Huml wurden durchgeführt.

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am 01.12.2016 - 12:25

Pressemitteilung 70 Jahre Verfassung

„Die bayerische Verfassung ist gut, sie ist bewährt. Aber die Politik der CSU in letzter Zeit hat auch gezeigt, dass man die Bayerische Verfassung und ihre Werte der Demokratie schützen, behüten und bewahren muss. Und das machen wir Grüne!“ Mit diesen Worten begründet der Oberallgäuer Landtagsabgeordnete Ulli Leiner die bayernweite Plakataktion seiner Fraktion anlässlich des 70. Geburtstags der Bayerischen Verfassung. Dabei nimmt der Abgeordnete Leiner auch Bezug auf den nicht nur von den Grünen scharf kritisierten Entwurf zum Integrationsgesetz.

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am 29.11.2016 - 16:19

Pressemitteilung Ulli Leiner lädt in den Landtag ein

Den Landtag hautnah erfahren, das ermöglichte der Landtagsabgeordnete Ulli Leiner etwa 50 Mitgliedern der Freiwilligen Feuerwehr und Musikkapelle Sulzberg. Nach einem kurzen Rundgang durch den Bayerischen Landtag, einem informativen Film über die Arbeit des Parlaments und der Teilnahme an einer Ausschusssitzung, stand der grüne Landtagsabgeordnete seinen Gästen Rede und Antwort.

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Zusammen mit ihren Abgeordnetenkollegen Ulli Leiner und Thomas Gehring besuchte die Landtagsabgeordnete und agrarpolitische Sprecherin der Grünen Gisela Sengl die Sennereigenossenschaft in Gunzesried. Landwirt und Geschäftsführer Peter Haslach zeigte den Gästen die neue Sennküche, erläuterte, wie die Selbstvermarktung funktioniert und wie die überschüssige Molke in Energie verwandelt wird. Die Hälfte der Jahresproduktion von 130 Tonnen Käse wird direkt im Sennereiladen vor Ort verkauft. Mit übers Jahr gesehen ca. 50 Cent pro Liter Mich zahlt die Genossenschaft seinen Mitgliedern deutlich mehr als andere Molkereien.

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Neben vielen Veranstaltungen zu aktuellen Themen stand für die Grünen vor allem die Verhinderung der Liftpläne am Riedberger Horn und die damit verbundene Aufweichung der Alpenschutzzone C im Vordergrund der politischen Arbeit, berichtet Kreissprecherin Elfriede Roth auf der Mitgliederversammlung der Oberallgäuer Grünen. Der Kreisverband sei mit vielen Mandatsträgern und -trägerinnen gut aufgestellt, so der Landtagsabgeordnete und stellvertretende Kreissprecher Ulli Leiner. Trotzdem suche man dringend neue interessierte Menschen für die Basisarbeit und müsse an einem Generationenwechsel arbeiten. 

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am 26.10.2016 - 14:23

Grüne fordern ökologische WM

Am 24.10 stellten die beiden Landtagsabgeordneten Ulli Leiner und Thomas Gehring,  die Vorsitzende der Grünen-Kreistagsfraktion Ulrike Hitzler,  die Oberstdorfer Ortsprecherin und Gemeinderätin Bergith Hornbacher-Burgstaller und Michael Finger, Kreisrat der ÖDP das gemeinsame Papier "Für eine ökologische Nordische WM 2021 in Oberstdorf"den Medien vor.

Das Papier umfasst Forderungen und Vorschläge in den Bereichen Naturschutz, Verkehr, Nachhaltigkeit, Regionalität und Finanzierung, die für eine naturverträgliche und nachhaltige Veranstaltung sorgen sollen.

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Am 24.10 stellten die beiden Landtagsabgeordneten Ulli Leiner und Thomas Gehring, die Vorsitzende der Grünen-Kreistagsfraktion Ulrike Hitzler, die Oberstdorfer Ortsprecherin und Gemeinderätin Bergith Hornbacher-Burgstaller und Michael Finger, Kreisrat der ÖDP das gemeinsame Papier "Für eine ökologische Nordische WM 2021 in Oberstdorf" den Medien vor.

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Im Rahmen der Aktion Rollentausch 2016 begleitete der Landtagsabgeordnete Ulli Leiner, Bündnis 90 / Die Grünen eine Pflegetour der Caritas Sozialstation Westallgäu gGmbH.

Nachdem er schon mehrfach in stationären Einrichtungen war, hatte er nun die Gelegenheit auch praktische Erfahrungen in der ambulanten Pflege zu sammeln.

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